Design- & Werbeagentur kreani – Nieter

Telke Nieter
Im Moorgarten 3
30823 Garbsen

StNo.2711711824

Telefon: +49 5137 9086168
E-Mail: info@kreani.de

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Urheberrecht

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Widerspruch Werbe-Mails

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Datenschutz

Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder E-Mail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Lesen Sie hierzu bitte weiter die Datenschutzerklärung.

 

Quelle: Disclaimer von eRecht24, dem Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert.

 

AGB

(Lediglich der besseren Lesbarkeit halber wird für Arbeitnehmer*innen und Arbeitgeber*innen die männliche Form gebraucht. Sie gilt entsprechend für alle Geschlechter.)

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen / Datenschutzerklärung

 

1 Allgemeine Bestimmungen

  1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die ein Auftraggeber mit uns als Agentur (Design- & Werbeagentur kreani – Nieter) schließt. Als „Agentur“ bezeichnet wird, wer die Hauptleistung schuldet, als „Auftraggeber“ wird genannt, wer die Hauptleistung erhält und die Vergütung zu zahlen hat.
  2. Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers haben nur Gültigkeit, soweit die Agentur sie schriftlich anerkannt hat.

2 Leistungsumfang und Vergütung

  1. Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren oder Dienstleistungen. Der Umfang der einzelnen Leistungen und die dazu geschuldete Vergütung werden in der Leistungsbeschreibung/Angebot der Agentur aufgeführt. Werden keine bestimmten Vergütungen bestimmt, gelten die Preise der Agentur zum Zeitpunkt der Auftragserteilung.
    Zustande kommt auch ein Vertrag, wenn ein Angebot ausgestellt wurde und per Mail oder Post zugestellt wurde und anschließend eine Beauftragung über das beigefügte Formular oder formlos mündlich oder schriftlich geäußert wurde. Mehraufwand der Agentur, besonders durch Änderungswünsche und Ergänzungen, auch im Rahmen von Korrekturläufen, durch den Auftraggeber, wird als zusätzlicher Aufwand nach vereinbartem Stundensatz berechnet, ersatzweise nach der gültigen Preisliste zum Zeitpunkt der Beauftragung.
  2. Der Auftraggeber trägt den Schaden, der durch unrichtige, nachträglich eingereichte oder berichtigte bzw. ergänzte Angaben bei den Arbeiten der Agentur entsteht und dazu führen, das ganz oder teilweise Arbeitsschritte wiederholt werden müssen, die zu Verzögerungen und Mehraufwand führen. Für die Richtigkeit der angelieferten Datensätze (z. B. Texte und Bilder), deren Rechte und Qualität haftet der Auftraggeber. 
  3. Zur Prüfung und Freigabe legt die Agentur dem Auftraggeber alle Entwurf vor der Veröffentlichung bzw. Fertigung vor. Der Auftraggeber übernimmt durch die Freigabe der Arbeiten die Verantwortung für die Richtigkeit von Inhalt, Bild, Text, Ton und Darstellung. Der Auftraggeber stellt die Agentur frei von allen Ansprüchen Dritter infolge der Unrichtigkeit, Unvollständigkeit oder verspäteten Einreichung von Angaben.
  4. Bei individualisierten Werken (z. B. Entwürfen), ist der Auftraggeber zur Abnahme verpflichtet. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn sie nicht innerhalb von sieben Tagen nach Einreichung erklärt oder verweigert wird. Die Abnahme gilt spätestens mit der Zahlung oder Nutzung des Werks als erfolgt.
  5. Der Agentur obliegt Leistungen auch durch Dritte ausführen zu lassen. Der Auftraggeber kann eine solche Person nur dann ablehnen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt.
  6. Die Überprüfung der rechtlichen Zulässigkeit der Werbung (insbes. Kennzeichnungspflichten, Wettbewerbsrecht, Lebens- und Arzneimittelrecht, u.a.) und die verpflichtenden Angaben je nach Branchen, wird von der Agentur nicht geschuldet. Hierzu trägt der Auftraggeber alle Pflichten, auch die entstehenden Gebühren und Kosten für Dritte (Rechtsanwälte, Behörden, u. a.).
  7. Die Agentur ist nicht verpflichtet, vom Auftraggeber vor- oder freigegebene Sach- oder Werbeaussagen über Leistungen und Produkte des Auftraggeber aus Richtigkeit zu prüfen, die in der (Werbe-)Kommunikation enthalten sind.
  8. Wird ein Auftrag durch den Auftraggeber vorzeitig gekündigt, obwohl bereits Leistungen erbracht wurden oder Freigaben erteilt wurden, sind die bereits erbrachten Leistungen zu vergüten, auch wenn anschließend keine Nutzung durch den Auftraggeber erfolgt und keine Nutzungsrechte dadurch übertragen sind.
  9. Die Agenturleistungen sind auch dann vertragsrechtlich erbracht, wenn diese nicht eintragungs- oder schutzfähig sind (z.B. Patent-, Markeneintragung). Die Agentur ist nicht verpflichtet, jedoch berechtigt, ihre Leistungen entsprechend auf ihren Namen eintragen zu lassen.
  10. Designs, Werke und Fotomaterial unterliegen dem Urheberrecht. Außer soweit es dem vertraglich vereinbarten Zweck entspricht, sind Veränderungen, Bearbeitung, Vertrieb oder die Weitergabe an Dritte nicht gestattet. Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung der Agentur weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung, auch nur in Teilen, ist unzulässig. Der Auftraggeber verpflichtet sich, für jeden Einzelfall der Zuwiderhandlung, ohne Einwand des Fortsetzungszusammenhangs, eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 1.000,- – im Wiederholungsfall in Höhe von EUR 2.500,- – an die Agentur zu zahlen. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, bleibt unberührt.
  11. Für den Erfolg und den „Return on invest“ der durchgeführten Leistungen (z. B. Workshops, Kampagnen, Roadshows, etc.) trägt der Auftraggeber die Verantwortung.
  12. Die Agentur übergibt innerhalb von 5 Werktagen nach jeder Besprechung mit dem Auftraggeber, ab Auftragsvergabe / Zusammenarbeit, einen digitalen Besprechungsbericht. Dieser Bereich ist als rechtsverbindliche Arbeitsgrundlage für die weitere Bearbeitung der Projekte bindend (Sprint), so diesem nicht innerhalb der Frist von drei Tagen nach Übermittlung widersprochen wird. Im Umkehrzug verpflichtet sich der Auftraggeber in der Zeit der Arbeit am aktuellen „Sprint“ den vorangegangenen zu prüfen und Änderungswünsche schriftlich zu übermitteln.

3 Produktion und Produktionsüberwachung

  1. Für die Anfertigung von Produkte wählt die Agentur geeignete Hersteller aus und erteilt, nach Produktionsfreigabe durch den Auftraggeber, Produktionsaufträge. Die Auftragserteilung, im Rahmen von Produktionsüberwachungen, erfolgt im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers, so nichts anderes ausdrücklich und in Schriftform vereinbart wurde.
  2. Für die Koordination der Produktionsabwicklung und deren Prüfung kann die Agentur beauftragt werden. Hierzu erhält die Agentur ein Honorar in Höhe von 15% auf den Nettowert der Rechnungen, so hierfür nicht eine Assistenzzeit vereinbart wurde. Das Honorar daraus ist jeweils mit der Lieferantenrechnung des Herstellers fällig.
  3. Die Agentur wird, so die Produktionsauftrage, ausdrücklich vereinbart, im eigenen Namen der Agentur und auf deren Rechnung erteilt wird, sämtliche anfallenden Fremdkosten an den Auftraggeber berechnen. Hierbei ist die Agentur berechtigt, ab einem voraussichtlichen Wert von 500,00 €, netto sofort fällige Vorauszahlung bis zur Höhe des vollständigen Brutto-Auftragswertes zu verlangen. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises das Eigentum der Agentur.
  4. Von der Agentur erstellte Druckdaten können nicht angekauft werden. Eine Übermittlung von Druckdaten wird grundsätzlich ausgeschlossen. Einzig ein direkter Versand an ein gewähltes Fertigungsunternehmen ist nach Rücksprache möglich.

4 Haftung und Gewährleistung

  1. Die Agentur haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen. Die Haftung für Mängelgewährleistungsansprüchen ist jedoch auf 12 Monate, ab Lieferung, begrenzt.
  2. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Agentur und ihre Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalspflicht) verletzt wird oder ein Fall des Verzugs oder der Unmöglichkeit vorliegt.
  3. Im Fall einer Haftung aus leichter Fahrlässigkeit wird diese Haftung der Agentur sowie ihrer Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen wegen Pflichtverletzung und aus unerlaubter Handlung sowie für Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen auf solche Schäden begrenzt, die vorhersehbar bzw. typisch sind.
  4. Die Datenkommunikation, meist auf digitalem Weg, kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Die Agentur haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite,der dort angebotenen Dienstleistung bzw. beim E-Mail-Verkehr.
  5. Wegen unverschuldeter Irrtümer und Druck- oder Übermittlungsfehlern, welche die Agentur zur Anfechtung berechtigen, kann der Auftraggeber Schadensersatz als Folge der Anfechtung nicht geltend machen.

5 Vergütung und Zahlungsbedingungen

  1. Die Agentur stellt ihre Leistungen nach Erbringung umgehend in Rechnung.
  2. Soweit keine anderen Zahlungsbedingungenen vereinbart sind, erfolgt die Zahlung 50% bei Auftragsvergabe, der Rest vor Übergabe der Daten / des Produkts, ohne Abzug oder monatlich im Rahmen des vereinbarten Budget im Voraus.
  3. Alle Preise sind Nettopreise und verstehen sich zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer. Versand, Gebühren, Zölle und sonstige Abgaben (z. B. Künstlersozialversicherung) trägt der Auftraggeber, auch dann, wenn diese nacherhoben werden.
  4. Anfallende Reisekosten werden durch den Auftraggeber getragen. Fremdkosten nach Belegen; Stundenaufwand nach aktueller Preisliste, Reisekosten durch Bahn oder PKW (ab 2019 0,51 €/km, ab 35 km vom Agentursitz)

6 Nutzungsrechte und Leistungsschutzrechte

  1. Der Auftraggeber erwirbt mit der vollständigen Bezahlung, die nach dem Vertragszweck erforderlichen Nutzungsrechte an den durch die Agentur gestalteten Werbemitteln, für die Laufzeit des Agenturvertrages, sofern nicht schriftlich anders geregelt. Die Nutzungsrechte sind auf die Bundesrepublik Deutschland beschränkt.
  2. Eine Bearbeitung oder Änderung, auch nur in Ausschnitten, der Leistungen, die von der Agentur erstellt wurden, ist nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung gestattet. Ein Verkauf, Übertragung oder Lizenzvergabe der Nutzungsrechte an Dritte ist nicht erlaubt.
  3. Ist es nötig, zur Erstellung oder Umsetzung von Arbeiten der Agentur, Nutzungsrechte oder Verwertungsrechte oder Vereinbarungen mit Dritten einzuholen (z. B. Foto, Film, Urheberrecht, GEMA, Persönlichkeitsrechte), wird die Agentur die Rechte und Zustimmungen Dritter im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers einholen. Die erfolgt grundsätzlich nur im zeitlich, räumlich und inhaltlich erforderlichen Umfang und Rahmen der vorgesehenen Werbemaßnahme. Nachforderungen gehen zu Lasten des Auftraggebers.
  4. Die Agentur behält sich das Recht vor, die erschaffenen Werke, Kampagnen und Maßnahmen zeitlich unbeschränkt zur Eigenwerbung zu veröffentlichen (print, digital, in öffentlichen Medien).
  5. Die Nutzungsrechte von unbezahlten, abgelehnten oder nicht ausgeführten Entwürfen und Reinzeichnungen bleiben bei der Agentur. Dies gilt im Besonderen auch für Leistungen der Agentur, die nicht Gegenstand besonderer gesetzlicher Rechte sind, wie beispielsweise dem Urheberrecht. Damit stehen der Agentur insbesondere die urheberrechtlichen Ansprüche aus §§ 69a ff., 87a ff. und 97 ff. UrhG zu.

7 Termine und Lieferfristen

  1. Termine und Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindliche Orientierungshilfen. Dies gilt nicht, wenn Termine ausdrücklich schriftlich als fix vereinbart sind.
  2. Die Agentur haftet nicht für Lieferverzögerungen, die darauf beruhen, dass der Auftraggeber erforderliche Mitwirkungspflichten unterlässt.
  3. Kommt der Auftraggeber in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist die Agentur berechtigt, den insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

8 Sonstige Vereinbarungen

  1. Für Seminare führt die Anmeldung per E-Mail über die „Seminaranmeldung“ zur Vertragsbindung. Sollte das Seminar nicht stattfinden können, erstatten wir die Kursgebühr zurück. Eine Absage kann bis 14 Tage vor Seminarbeginn getätigt werden, mit Rückerstattung von 80% des Bruttobetrags. Ein Schadensersatz wird ausgeschlossen.
  2. Auf ein positives und gutes Miteinander im Verhalten zwischen Agentur und Auftraggeber ist von allen Seiten zu achten und Rücksicht zu nehmen.
  3. Es werden grundsätzlich keine Werkverträge geschlossen.

9 Schlussbestimmungen

  1. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen der Agentur und dem Auftraggeber ist der Sitz der Agentur.
  2. Anwendbar ist nur das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Deutschen Internationalen Privatrechts.
  3. Nebenabreden, Änderungen, Ergänzungen oder Erweiterungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dieses Formerfordernis kann weder mündlich noch stillschweigend aufgehoben oder außer Kraft gesetzt werden. Die teilweise oder vollständige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Regelungen des Vertrages.